Änderung des KWKG beschlossen

Wann werden die Änderungen gültig? Was hat sich geändert?

Der Bundesrat hat am 22.12.2016 die durch den Bundestag verabschiedete Reform des Kraft-Wärme-
Kopplungsgesetztes (KWKG) 2016 gebilligt (BR-Drs. 767/16). Die Novellierung ist danach am 01.01.2017
in Kraft getreten. Die Änderungen sollen zu einer besseren Mengensteuerung und damit mehr Planbarkeit
für die Marktakteure sowie zu erhöhter Kosteneffizienz der Förderung führen.
Wesentliche Änderungen betreffen die Förderung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung
(KWK) sowie die Begrenzung der KWKG-Umlage.

News für Dachs Besitzer: Rückerstattung der Energiesteuer

Betreiber von Dachs Mini-Blockheizkraftwerken (BHKW) sollten jedes Jahr beim zuständigen Hauptzollamt die gezahlte Energiesteuer zurückholen. Natürlich auch für den im Dachs verfeuerten Brennstoff ist dazu beim zuständigen Hauptzollamt der Antrag auf Rückerstattung der Energiesteuer (ehemals Mineralölsteuer) zu stellen. Die Rückerstattung wird gewährt, wenn der Antrag spätestens bis zum 31. Dezember des Folgejahres, beim Hauptzollamt gestellt wird. Der Erstattungsantrag z.B. für das Jahr 2015 musste also spätestens bis zum 31.12.2016 gestellt sein.

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